Start Rüstungsexport - Waffenhandel Die „Waffen“ meiner Bank
18 | 07 | 2018
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Freitag, den 15. Dezember 2017 um 23:02 Uhr

Die Waffen meiner Bank - ungewollte RüstungsfinanzierungTitelbild Broschüre Die Waffen meiner BankLogo FRIEDEN GEHT! Staffellauf gegen RüstungsexporteDie „Waffen“ meiner Bank

Wie unser Geld bei Rüstungsschmieden landen kann und was wir dagegen tun können. Über diese Frage referierte die Politologin Dr. Barbara Happe vor rund 40 BesucherInnen, die am 22. März 2018 zur gemeinsamen Veranstaltung von Friedensplenum Mannheim, DFG-VK Mannheim-Ludwigshafen und dem Ökumenischen Bildungszentrum sanctclara gekommen waren.

Petra Heilig begrüßte im Namen des Ökumenischen Bildungszentrums sanctclara die BesucherInnen und die Referentin Barbara Happe von der Menschenrechts- und Umweltschutzorganisation urgewald e.V. Sie kritisierte die deutsche Rüstungsexportpolitik und erwähnte die vom Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI unlängst veröffentlichten Zahlen. Denen zufolge wurden die deutschen  Waffenexporte insbesondere in die Krisenregion des Nahen Osten erheblich gesteigert. Otto Reger von der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und dem Friedensplenum dankte sanctclara für die gemeinsame Veranstaltung und den angenehmen Veranstaltungsraum.

Barbara Happe bei der Veranstaltung Die Waffen meiner BankBarbara Happe untersucht seit vielen Jahren, welche Banken, Landesbanken, Volks- und Raffeisenbanken sowie Sparkassen und sogar internationale Entwicklungsbanken zur Waffenproduktion beitragen. Das tun sie, indem sie an Rheinmetall, Airbus und ThyssenKrupp und an andere Rüstungsfirmen Kredite vergeben oder durch die Ausgabe von Anleihen zu Unternehmensfinanzierung beitragen. Daneben fördern auch Versicherungen und Aktienfonds die Waffenproduktion, indem sie die Kundengelder in Rüstungsaktien anlegen.

Banken finanzieren Streumunition und Landminen nicht mehr

Organisationen wie Facing Finance und urgewald bringen die Rüstungsfinanzierung ans Licht und prangern Rüstungsfinanzierung auf den Hauptversammlungen der Banken an. Sie haben einen wichtigen Erfolg errungen, denn sie haben es mit beharrlichen Aktionen und der Unterstützung anderer Organisationen der Friedensbewegung geschafft, dass sich viele Banken aus der Finanzierung von Streumunition und Landminen zurückgezogen haben.

Viele KundInnen von Banken wollen, dass diese bei ihren Geschäften ethische Kriterien beachten und kein Geld für Rüstung und Waffenexporte vergeben. Auf dieses Bedürfnis haben vielen Bankhäuser inzwischen reagiert, indem sie sich entsprechende Rüstungsrichtlinien gegeben haben. Happe warnte, dass , diese in Wirklichkeit häufig Mogelpackungen darstellen.

Welche Banken finanzieren nicht in Rüstung?

Großbanken wie Deutsche Bank, Commerzbank und HypoVereinsbank sprechen sich zwar gegen die direkte Finanzierung von Panzer- und U-Boot-Exporten in Spannungsgebiete wie den Nahen und Mittleren Osten aus, tragen aber durch allgemeine Unternehmenskredite weiter zur Waffenherstellung bei. Die Kirchenbanken schließen Rüstungsfinanzierung im Wesentlichen aus, sind aber nicht konsequent, wenn sie Investmentprodukte von z. B. von Union Investment erwerben, die Rüstung nicht ausschließen.

Die Waffen meiner Bank - ungewollte RüstungsfinanzierungIm Allgemeinen wenig bekannt sind die ökologisch-sozial ausgerichteten Bank wie die GLS Bank, die Triodos Bank und die EthikBank. Sie bieten aber den Vorteil, dass das dort angelegte Geld nicht bei Waffenherstellern landet.

Zur Frage, was man denn tun könne, empfahl Barbara Happe den Wechsel zu einer von diesen Banken. Es sei aber auch wichtig, bei den herkömmlichen Kreditinstituten, darauf zu drängen, dass das dort angelegte Geld nicht zur Rüstungsfinanzierung beiträgt. Sonst kann es leicht passieren, dass ein Geldhaus Aktien eines Unternehmens erwirbt, welches das Kriterium erfüllt, dass dieses nicht mehr als fünf Prozent seines Umsatzes mit Rüstung erwirtschaftet. Dadurch fällt der Großkonzern ThyssenKrupp durch das Auswahlraster weil er nur vier Prozent des Umsatzes auf Rüstung entfallen. Tatsächich ist dessen ochterunternehmen Marine Systems einer der führenden Hersteller und Produzenten von U-Booten und anderen Kriegsschiffen..

Diejenigen, die in einen Riester-Vertrag einzahlen, sollten bei den Vertragsunternehmen anfragen, sie ausschließen können, dass  das angelegte Geld nicht zur Rüstungsproduktion beiträgt.

Städte und Gemeinde und andere Institutionen der öffentlichen Hand oder auch Stiftungen verfügen über Gelder, die sie bei Banken anlegen. Dabei solle, so Happe, auf Divestment geachtet werden, d. h. dabei sollen diese Institutionen genauso auf ethische Kriterien und auf Nachhaltigkeitsziele wie die der UNO achten. Andernfalls sollten sie Divestment betreiben und sich von unethischen Banken und Fonds verabschieden.

Titelbild Broschüre Die Waffen meiner Bank

Rheinmetall wird wegen seiner skrupellosen Rüstungsexporte kritisiert und weil es über Tochter- und Beteiligungsgesellschaften im Ausland die Waffenproduktion zunehmend ins Ausland verlagert. Happe wies darauf hin, dass Rheinmetall  nicht nur von Bayern LB und Nord LB und anderen Großbanken sondern auch von der Stadtsparkasse Düsseldorf finanziert wird. Rheinmetall produziert in Saudi-Arabien und in Südafrika Artilleriemunition und in der Türkei ebenfalls Munition und Waffensystem und in Algerien Radpanzer (Boxer).

Das Beispiel Rheinmetall macht bewusst, wie wichtig Aktionen für ein grundsätzliches Verbot von Rüstungsexporten sind. Eine wichtige Aktion findet dabei vom 21. Mai bis 2. Juni 2018 statt: FRIEDEN GEHT! Staffellauf gegen Rüstungsexport – für eine friedliche Welt. Adressat ist dabei die deutsche Bundesregierung, weil sie die Exportantrage der deutschen Rüstungsunternehmen in der Regel bereitwillig genehmigt.

Am 24. Mai wird der Staffellauf gegen Rüstungsexporte von Karlsruhe nach Mannheim gehen und läuft am nächsten Tag nach Frankfurt weiter. Aus diesem Anlass findet am 24. Mai ab 18 Uhr am Alten Messplatz eine Etappen-Abschluss-Fete statt. Dabei werden die Läuferinnen und Läufer mit Reden und musikalischen Beiträgen und viel Applaus empfangen werden.

Facing Finance und urgewald habe die links abgebildete Broschüre herausgegeben. Sie beschreibt die Aktivitäten führender Rüstungsunternehmen und Geschäftspolitik zahlreicher Bank. Sie kann bei urgewald bestellt oder heruntergeladen werden.


Einladungstext

Die „Waffen“ meiner Bank

Wie unser Geld bei Rüstungsschmieden landen kann und was wir dagegen tun können.

Viele BankkundInnen wissen nicht, dass ihre Spargroschen von der Bank auch an Rüstungskonzerne weitergeleitet werden können. Wie funktioniert das ganz konkret und was können wir sowohl auf individueller als auch auf lokaler und regionaler Ebene tun, um diesen unethischen Geldflüssen einen Riegel vorzuschieben? Diesen Fragen geht die Referentin nach und erörtert am Beispiel des größten deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall, der massiv in Krisenregionen exportiert, wie notwendig ein umfassendes Rüstungs-Divestment ist.

Veranstalter: Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, DFG-VK, Friedensplenum Mannheim und Ökumenisches Bildungszentrum sanctclara

Diese Veranstaltung unterstützt das Anliegen von "FRIEDEN GEHT! Staffellauf 2018 gegen Rüstungsexporte" (www.frieden-geht.de), der am 24. Mai 2017 in Mannheim ankommt und am 25. Mai nach Frankfurt weiter geht.

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